Keiner hat die Absicht eine Mauer zu bauen

Wer nur vier oder fünf Flaschen Wein im Keller hat, hat relativ wenig, wer aber eine Andrea Nahles, einen Siegmar Gabriel, einen Stegner, einen Maas und Schulz im Kabinett und/oder in der Partei hat, hat jede Menge Magnum Flaschen.
Freie Interpretation nach Willy Brandt

martin-schulzstegnergabriel

nahlesDie „geballte Kompetenz“ in der Sozialdemokratien
und der CETA/TTiP Abkommen

oedt/abs. Ich weiß nicht, was der große Sozialdemokrat Willy Brandt heute zu den Abkommen, die mit Gewalt durch die Parlamente gepeitscht werden sollen, sagen würde. Doch er würde mindestens die Sorgen und Ängste der Bevölkerung begreifen und ernst nehmen. Er wüsste, dass eine Partei, die an den Menschen vorbei regiert, der Steigbügelhalter der Rechtspopulisten ist, in den Parlamenten einzuziehen.

Nur Gabriel und seine „Möchte-gern-Sozialdemokraten“ scheinen sich immer mehr von ihren Ursprung zu verabschieden und eine Strategie der Angst aufzubauen, dass Deutschland und Europa in der globalisierten Welt abgehängt würde, wenn sie vor den Konzernen in den USA und Kanada, nicht zu Kreuze kriechen. Denn das es den Sozialdemokraten um Gabriel nicht um soziale Standards geht, erkennt man daran, wenn man dann Handelszahlen lesen kann und will, dass weder die USA, noch Deutschland in ihren Handelsbeziehungen stagnieren, sondern stetig wachsen. Die eigentlichen Opfer der Globalisierung sind dagegen fast alle Staaten der Schwellen- und Entwicklungsländer, die mit immer mehr Probleme von Armut, schlechten Arbeitsbedingungen und Angst vor der Zukunft, zu kämpfen haben, die durch die Befürworter von CETA und TTiP nur noch manifestiert werden.
Es wird nicht in Augenhöhe mit Betroffenen darüber verhandelt, wie man die Handelsabkommen fairer gestaltet, sodass die Menschen auf der ganzen Welt eine Perspektive haben.
Was wir nicht brauchen können, sind Konzerne a la Nestlé, die die Lebensqualität, die Daseinsvorsorge zur Handelsware erhoben hat und an statt gegenüber den Menschen Verantwortung zu zeigen, diese nur ihren Aktionären gegenüber zeigt.
Ein faires Abkommen würde diese Staaten stärken und stützen.

Doch Gabriel schwafelt davon, was mit ihm angeblich nicht zu machen ist und unterschlägt einfach die Tatsache, dass seine Zustimmung schon längst erfolgt ist und er nicht nur die Sozialdemokratie, sondern und die Bevölkerung zum Spielball der multinationalen Konzerne macht. Er ist nicht und war nie die Speerspitze der einstigen Sozialdemokratie, sondern deren Befürworter aller Abkommen und dadurch mehr ein Sargnagel der Sozialen, in dem er langsam aber stetig den Unterschied zur CDU/CSU verwischt und alle Grundsätze, die einmal die „Malocher“ im Ruhrgebiet stolz auf die SPD sein ließ, verraten hat.
Denn seine Standards sind nicht die Standards der Bevölkerung, sondern der Konzerne. Konzerne, die Profite auf Kosten der Umwelt erstellen wollen und nicht dafür Sorge tragen, dass z.B. Weltweit ein soziales Gleichgewicht aufgebaut wird und endlich Umwelt- und Verbraucherstandards, die wir in den letzten Jahren errungen haben, Allgemeingültigkeit werden. So wird die Chance vertan, global eine nachhaltige Umwelt aufzubauen, in der nicht mehr über Handelsgerichte und Gewinnmaximierung gesprochen wird. Für eine gerechte Politik braucht es keine Handelsabkommen, sondern der Blick auf Hunger, Krieg und Vertreibung. Das zu verändern muss ein Ziel sein. Doch dazu braucht es keine Handelsabkommen und schon gar keine Sondergerichte, die nur der Gewinnmaximierung einzelner Konzerne geschuldet sind.

Den Gürtel enger schnallen, ist für viele Menschen kaum noch möglich.

Dabei ist es eine Offensichtliche Lüge zu behaupten, keiner will eine Mauer bauen – Pardon-, keiner will die Umwelt-, Sozial- und Verbraucherstandards senken. Irgendeine Gesellschaft, ob die USA oder Europa, muss seine Standards senken, wenn Regeln angepasst werden sollen. Und wenn wir dann einmal überprüfen, wer diese Abkommen verhandelt, stellt sich kaum noch die Frage, wo und welche Standards werden nach unten angeglichen. Ales andere wäre eine Illusion und eine Schönfärberei der Verhandlungen von Lobbyisten und Konzerne.

Der Kampf zwischen Gewinnmaximierung und sozialer Gerechtigkeit, verliert der Mensch.

Die angestrebten Abkommen, haben nichts mit fairem und sozialem Handel zu tun! Hier geht es einzig und allein um die Vormachtstellung der USA und Europa.
Es geht schon immer die um Ausbeutung der Schwellenländer in Südamerika und Afrika und um die Vorherrschaft der Konzerne und ihren Vasallen in einer Welt, die vor dem sozialen Abgrund steht und vom Kapital immer weiter zum Rand gedrängt wird.

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