Menschenrechte als Effizienzfrage
Das Interview in den Tagesthemen war kein harmloses Gespräch. Es war ein Lehrstück darüber, wie Demokratie umgedeutet wird. Weg von Rechten, Kontrolle und Verfahren – hin zu Effizienz, Durchsetzung und vermeintlicher Führung. Wer genau hinhörte, sah keinen Analysten, sondern einen Erzähler. Und Narrative wie diese sind brandgefährlich.
Das Interview wirkte ruhig, fast beiläufig. Keine lauten Töne, kein offener Angriff. Und doch war es alles andere als harmlos. In den Tagesthemen saß Gordon Sondland, ehemaliger US-Botschafter bei der EU, und erzählte eine Geschichte, die sich vertraut anhört und gerade deshalb gefährlich ist. Es ist die Geschichte von der angeblich langsamen, selbstblockierenden Demokratie und vom entschlossenen Macher, der endlich handelt. Eine Erzählung, die nicht erklärt, sondern verschiebt. Bedeutungen, Maßstäbe, Erwartungen.
Was hier verhandelt wurde, war nicht einfach eine politische Meinung. Es war ein Narrativ. Und Narrative sind mächtig. Sie prägen, wie Wirklichkeit wahrgenommen wird, noch bevor über Fakten gesprochen wird. Wenn sie oft genug unwidersprochen bleiben, werden sie zu dem, was als selbstverständlich gilt.
Im Kern lief das Gespräch auf eine einfache Gegenüberstellung hinaus: hier die Demokratie mit ihren Verfahren, Regeln, Abwägungen und Kontrollen. Dort der starke Entscheider, der nicht auf den Kalender schaut, sondern auf die Uhr. Tegt das Problem.
Denn diese Erzählung folgt einer Logik, die vielen vertraut ist. Es ist die Logik des Managemenmpo statt Diskussion. Durchsetzung statt Kontrolle. Effizienz statt Rechten. Das klingt modern, pragmatisch, fast vernünftig. Genau darin liets, der Unternehmensführung, der sogenannten CEO-Denke. Demokratie erscheint darin wie ein schlecht organisiertes Unternehmen: zu viele Meetings, zu viele Beteiligte, zu viele Rücksichten. Entscheidungen dauern zu lange. Ergebnisse bleiben aus. Der „Macher“ hingegen handelt. Schnell. Zielorientiert. Ohne Ballast.
Begriffe wie „bedeutungslose Gespräche“, „Jahrzehnte ohne Ergebnis“ oder „Rope a Dope“ sind in diesem Kontext keine Zufälle. Sie stammen aus einer Sprache, die Politik nicht als Aushandlungsprozess versteht, sondern als Produktionskette. Input, Output, Effizienz. Wer diese Begriffe übernimmt, übernimmt auch das dahinterliegende Denkmodell.
Der zentrale Denkfehler dieses Modells ist strukturell. Demokratie ist kein Effizienzsystem. Sie ist ein Schutzsystem. Gewaltenteilung, Rechtswege, Minderheitenschutz, öffentliche Debatte und parlamentarische Kontrolle existieren nicht, um Entscheidungen zu beschleunigen, sondern um Macht zu begrenzen. Sie sind keine Bremsklötze, sondern Sicherheitsmechanismen. Sie verhindern, dass Macht sich konzentriert, missbraucht oder entgrenzt.
Wer diese Mechanismen als Hindernisse framet, verschiebt die normative Grundlage der Demokratie. Aus Rechten werden Kostenfaktoren. Aus Verfahren wird Zeitverschwendung. Aus Kontrolle wird Misstrauen. Das ist keine neutrale Analyse, sondern eine Umdeutung des Systems selbst.
Besonders deutlich wurde das in der Abwertung von sogenannter „Wokeness“. Wenn Rücksichtnahme, Gleichberechtigung und Minderheitenschutz als Gegenspieler von Handlungsfähigkeit dargestellt werden, wird ein implizites Kosten-Nutzen-Kalkül eingeführt. Menschenrechte erscheinen dann als Luxus, den man sich leisten können muss. Oder eben nicht.
Damit werden normative Prinzipien auf ökonomische Variablen reduziert. Freiheit wird zur Effizienzfrage. Gleichberechtigung zur Standortfrage. Teilhabe zum Störfaktor. Das ist keine bloße Meinung, sondern eine gefährliche Verschiebung. Denn Grundrechte sind nicht verhandelbar, nicht skalierbar und nicht abhängig vom Tempo politischer Entscheidungen.
Auffällig war dabei weniger, was gesagt wurde, als das, was fehlte. Es gab kaum Einordnung, kaum Widerspruch, kaum Klarstellung. So blieb ein Frame stehen, der autoritäres 
Durchregieren über Output legitimiert. Deals. Tempo. Durchsetzung. Wer Politik nur noch an Ergebnissen misst, hat den demokratischen Maßstab bereits verlassen.
Autoritäre Systeme waren schon immer schneller. Das war nie ihr Problem. Ihr Problem war Freiheit. Rechtsstaatlichkeit. Schutz vor Willkür. Genau deshalb sind sie gefährlich. Genau deshalb sind demokratische Verfahren langsamer. Weil sie mehr berücksichtigen müssen als den schnellen Erfolg.
Die Erzählung vom starken Macher ist nicht neu. Sie taucht immer dann auf, wenn Gesellschaften unter Druck stehen. In Krisen, in Umbruchphasen, in Zeiten von Verunsicherung. Sie verspricht Ordnung, Klarheit und einfache Lösungen. Und sie verschweigt den Preis.
Dieser Preis ist hoch. Er besteht aus schleichendem Machtverlust der Parlamente, aus der Erosion unabhängiger Institutionen, aus der Abwertung von Medien, Gerichten und Zivilgesellschaft. Er zeigt sich nicht sofort. Er wirkt langsam, leise, normalisierend.
Gerade deshalb ist die Normalität solcher Narrative so beunruhigend. Wenn sie in öffentlich-rechtlichen Formaten unwidersprochen bleiben, gewinnen sie Legitimität. Sie rutschen aus der Ecke des Radikalen in die Mitte des Sagbaren. Und dort entfalten sie ihre größte Wirkung.
Es geht hier nicht um ein einzelnes Interview. Es geht um eine Verschiebung auf der Bedeutungsebene. Um die Frage, wie Demokratie erzählt wird. Als mühsames Relikt oder alsunverzichtbares Schutzsystem. Als ineffizienter Ballast oder als bewusste Entscheidung für Freiheit, Gleichheit und Recht.
Demokratie ist anstrengend. Sie kostet Zeit. Sie produziert Konflikte. Sie liefert selten schnelle Lösungen. Aber genau das ist ihre Stärke. Sie zwingt zur Rechtfertigung von Macht. Sie schützt vor einfachen Antworten auf komplexe Fragen. Sie hält Widerspruch aus.
Effizienz ist verführerisch. Sie verspricht Ordnung in einer unübersichtlichen Welt. Freiheit ist das nicht. Freiheit ist sperrig, widersprüchlich und oft unbequem. Aber sie ist unverzichtbar. Wer sie gegen Tempo eintauscht, verliert am Ende beides.
Die eigentliche Verantwortung liegt nicht nur bei denjenigen, die solche Narrative verbreiten. Sie liegt auch bei denen, die sie senden, einordnen oder unwidersprochen stehen lassen. Journalismus ist nicht neutral, wenn er Deutungsangebote ungeprüft übernimmt. Er wird dann selbst Teil der Verschiebung.
Demokratie stirbt selten durch einen großen Knall. Sie wird leise umdefiniert. Schritt für Schritt. Wort für Wort. Interview für Interview. Genau deshalb ist Widerspruch notwendig. Nicht laut, nicht hysterisch, sondern klar. Solange noch gestritten wird, lebt die Demokratie. Wenn nur noch gemanagt wird, ist sie bereits in Gefahr.
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