Politik Archive - "Standpunkt-Grefrath"

Nationale Armutskonferenz veröffentlicht dritten Schattenbericht: Armut stört!

«Der Generationenwechsel bei den Grünen funktioniert»
Der Niedergang der Union und der SPD kündigt eine neue Parteienlandschaft in Deutschland an. Einschätzungen des ehemaligen Grünen-Politikers und Aussenministers Joschka Fischer vor der Landtagswahl in Hessen, die auch über das Schicksal von Angela Merkel entscheidet.
Streit um Kontrollen an Deutschlands Grenze zu Österreich
Die deutsche Justizministerin Barley kritisiert die Massnahmen, Innenminister Seehofer will diese fortführen. Einreisesperren für abgelehnte Asylbewerber zeigen derweil nicht die erhoffte Wirkung.
Deutschland stellt das Verhältnis zu Saudiarabien infrage
Bundeskanzlerin Angela Merkel will vorerst keine Waffen mehr in das Königreich exportieren, doch EU-Kommissar Günther Oettinger spricht sich gegen einen Lieferstopp aus. Die Tötung des Journalisten Khashoggi könnte die deutsch-saudischen Beziehungen grundlegend verändern.

Landtagswahl: Stimmkreis München-Moosach wird neu ausgezählt
In dem Stimmkreis setzte sich der grüne Direktkandidat Benjamin Adjei mit einem knappen Vorsprung gegen die CSU durch.
Streit um Schulden: EU-Kommission weist Italiens Haushaltsentwurf zurück
Das hat es noch nie gegeben: Rom muss auf Drängen von Brüssel sein Budget für das kommende Jahr überarbeiten.
Doku über italienische Populisten: Heilsbringer im durchgeschwitzten Hemd
Eine Arte-Doku stellt die Frage: Wie gefährlich sind Italiens Populisten für Europa?

#Unteilbar in Berlin: Eine Viertelmillion gegen den Spuk
242 000 Menschen zählten die VeranstalterInnen, und selbst wenn sie damit etwas hoch gegriffen haben sollten: Es waren überwältigend viele, die am Samstag in Berlin unter dem Motto «#Unteilbar» auf die Strasse gingen.
Wohnen: Und sie mieten doch!
Die kommerzielle Zwischennutzungsfirma Projekt Interim GmbH hat beim Vermieten von Wohnungen in Schweizer Grossstädten das Mietrecht systematisch ignoriert. Jetzt droht ihr Geschäftsmodell zu implodieren.
Medien in Europa: JournalistInnen: Die neuen Volksfeinde
Immer wieder sorgen Gewalttaten gegen JournalistInnen für Schlagzeilen – zuletzt vermehrt auch in Europa. Dort haben sich die Arbeitsbedingungen für ReporterInnen tatsächlich gravierend verschlechtert. Das liegt auch an den immer autoritäreren Regierungen.

Nächste Ausfahrt Weimar? Die Republik nach Chemnitz
Die Entfernung zwischen Chemnitz und Weimar beträgt, gestern wie heute, 113,5 Kilometer, Luftlinie. Doch nach den jüngsten Ereignissen, in Chemnitz, aber mit der Causa Maaßen auch in Berlin, ist uns die gescheiterte Weimarer Republik politisch ein gutes Stück nähergekommen.Weiterlesen
Folgenloses Erschrecken: Sachsen als Exempel
Chemnitz hätte ein Weckruf sein können. Ein Aufbruch zu einem breiten Bündnis gegen Rechtsextremismus, Unmenschlichkeit und Gewalt. Doch was wird bleiben von dem Erschrecken, das die Republik erfasst hat angesichts der Aufmärsche hunderter gewaltbereiter Hooligans und Rechtsextremer in Chemnitz, derer die Polizei zwei Tage in Folge nicht Herr wurde? Weiterlesen
Künstliche Intelligenz: Wettlauf ohne Ethik
Die Künstliche Intelligenz (KI) boomt: Schon jetzt können Computersysteme schwarzen Hautkrebs schneller und besser diagnostizieren als Dermatologen. Am vollautonomen Auto tüftelt längst nicht nur Tesla, sondern werkeln auch VW, BMW und Audi. Und wer sein Vermögen vermehren will, kann damit einen „Anlageroboter“ betrauen.Weiterlesen

Darf ein Politiker ne teure Uhr tragen?
Warum reiben wir uns so gerne an Politikern mit Migrationshintergrund, fragt Kolumnist Henning Hirsch
Erklärung für den Rechtsruck in Ostdeutschland?
Petra Köpping (SPD) sucht in ihrem Buch "Integriert doch erstmal uns!" Gründe für den Rechtsruck, besonders in Ostdeutschland. Ein interessanter Einblick in die Schocks ostdeutscher Geschichte, aber ohne letzte Überzeugungskraft, findet Kolumnist Sören Heim.
Warum wurde Khashoggi ermordet?
Der im saudischen Konsulat in Istanbul ermordete Journalist Jamal Khashoggi war weder ein Regimekritiker noch war er Demokrat oder gar ein Kämpfer für Meinungsfreiheit und Menschenrechte, wie in den letzten Tagen oft in diversen Medien zu lesen und zu hören war.