Politik Archive - "Standpunkt-Grefrath"

Nationale Armutskonferenz veröffentlicht dritten Schattenbericht: Armut stört!

Berlin-Attentäter Anis Amri war laut Italien Teil von Terrorzelle
Kurz vor dem zweiten Jahrestag des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt, bei dem zwölf Personen ums Leben kamen, mehren sich Zweifel an der Einzeltäter-These der deutschen Behörden.
Polizei erschiesst mutmasslichen Attentäter von Strassburg
Die 48-Stunden-Flucht des mutmasslichen Attentäters vom Strassburger Weihnachtsmarkt endet am Donnerstagabend unweit des Tatorts. Er wurde bei einem Schusswechsel mit Sicherheitskräften getötet.
«Demokratietheoretisch fragwürdig und politisch unklug»
Die AfD wartet seit der Bundestagswahl darauf, einen der Vizepräsidenten des Parlaments zu stellen. Auch die zweite Kandidatin der Partei, Mariana Harder-Kühnel, kommt bis jetzt nicht auf die erforderliche Mehrheit. Der FDP-Abgeordnete Oliver Luksic kann das nicht mehr nachvollziehen. Er fordert die deutschen Abgeordneten im Interview mit der NZZ auf, endlich mit Ja zu stimmen.

Altersarmut: Meine innere Zahnarztgattin und ich
Viele Frauen treten im Job kürzer, um für die Kinder da zu sein. Dafür erhalten sie später eine Rente, die nicht zum Leben reicht. Das ist genauso ungerecht wie die Biologie an sich. Zeit, zu verhandeln.
Steuern: Wo lebte Shakira wirklich?
Shakira soll Steuern in Millionenhöhe hinterzogen haben. Der Verdacht: Zwischen 2012 und 2014 lebte sie in Spanien - war aber auf den Bahamas gemeldet.
Abgeltungsteuer: Vorsicht beim Verkauf von Aktienfonds
Seit 2018 gelten bei der Steuer auf Fonds neue Regeln. Anleger, die in diesen Wochen Anteile von Aktienfonds verkaufen, sollten aufpassen: Sie zahlen möglicherweise drauf.

Kommentar zu den Gilets jaunes und der Ökologie: Das Ende der Welt am Monatsende
Wer die Proteste der Gilets jaunes ernst nimmt, untergräbt damit nicht zwingend den Klimaschutz. Stattdessen zeigt der Aufruhr in Frankreich einmal mehr, dass die ökologische Frage immer auch eine soziale ist.
Ljudmila Alexejewa (1927–2018): Im felsenfesten Glauben an die hoffnungslose Sache
Seit Jahrzehnten gehörte die Bürgerrechtlerin Ljudmila Alexejewa zu einer kleinen Gruppe Aufrechter in Russland. Die langjährige Mitstreiterin Irina Scherbakowa erinnert sich.
Annegret Kramp-Karrenbauer: Emanzipiert und stramm konservativ
Als neue Generalsekretärin der CDU steht Annegret Kramp-Karrenbauer gleich vor mehreren Zerreissproben, sowohl innerhalb der Partei als auch in der Grossen Koalition mit der SPD. Dass sie dafür ihre Positionen aufgibt, ist zu bezweifeln.

Friedrich Merz oder: Die Umcodierung der CDU
Der kommende 7. Dezember ist das gegenwärtig wichtigste Datum für die Zukunft unserer Demokratie wie auch für die inhaltliche Ausrichtung der nächsten Bundesregierung.Weiterlesen
Italien auf Konfrontationskurs
Ausgerechnet von einem ihrer Gründungsmitglieder geht derzeit die größte Gefahr für die Europäische Union und die Gemeinschaftswährung aus: Italien droht eine Verschuldungskrise, die in ihrem Ausmaß die griechische Tragödie bei weitem übersteigt.Weiterlesen
EU: Das Ende des Internets, wie wir es kennen?
Selten erhielt ein europäisches Gesetzesvorhaben eine solch große mediale Aufmerksamkeit wie die aktuell geplante Urheberrechtsreform – ungeachtet ihres überaus technischen Charakters. Am 12. September 2018 verabschiedete das Europäische Parlament (EP) in erster Lesung seine Position zur Richtlinie über das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt.Weiterlesen

Radikalisierung im Knast
Viele der Terroristen der letzten Jahre wurden im Gefängnis radikalisiert. Wenn die Radikalisierung dort erfolgreicher ist, als die Resozialisierung, sollten wir über den Strafvollzug nachdenken.
Vahlefeld und der (Un-)Wille zur Macht
Mit seinem zweiten Buch „Macht hoch die Tür“ über die Kanzlerschaft Angela Merkels avanciert Markus Vahlefeld zu einer stilprägenden Gestalt des politischen Selbstverlags. Gastbeitrag von Philipp Mauch
Der Wolf, das Reh, Hurz
Wölfe kehren langsam nach Deutschland zurück. Für die einen ein Grund zur Freude, für die andern ein Grund zur Angst. Aber wie sieht es eigentlich rechtlich aus?