Politik Archive - "Standpunkt "Grefrath-Oedt"

Waffen werden nicht zur Abschreckung konzipiert, sondern zum Töten.

Niedersachsen: Schwer verletztes Clanmitglied reist aus
Der Montenegriner wurde in Hannover unter massivem Polizeischutz behandelt. Seitdem gab es Streit um seine Unterbringung. Niedersachsen bleibt wohl auf den Kosten sitzen.
Trump im Roger-Stone-Prozess: Der Präsident regiert wie ein Feudalherrscher
Donald Trump gefällt sich in der Rolle des Regelbrechers. Nun missbraucht er nicht nur das Gnadenrecht, sondern das gesamte Justizsystem des Landes.
Meinung am Mittag: Anschlag von Hanau: Die Saat geht auf
Seit Jahrzehnten werden Migranten in Deutschland als Gruppe betrachtet und als Fremde behandelt. Das wird der Realität nicht gerecht - und bildet den Nährboden für rassistisch motivierte Taten wie die von Hanau.

Omnisec: Die zweite Firma
Agierten auch bei der Zürcher Verschlüsselungsfirma Omnisec Geheimdienste im Hintergrund? 2013 deckte die WOZ Ungereimtheiten bei der grössten Konkurrentin der Crypto AG auf. Inzwischen hat Omnisec ihren Betrieb eingestellt. Doch die Zahl der offenen Fragen hat weiter zugenommen.
Julian Assange: «In einem normalen Verfahren hätte Assange gute Karten»
Marcel Rosenbach hat bei den Recherchen zu Kriegsverbrechen im Nahen Osten mit Julian Assange zusammengearbeitet. Der «Spiegel»-Journalist erklärt, warum die Anklage gegen den Wikileaks- Gründer eine Gefahr für die Pressefreiheit ist und wie die Plattform den Journalismus verändert hat.
Nachrichtendienste: «Manche können lügen, ohne rot zu werden»
Der grüne Altnationalrat Ueli Leuenberger sass von 2013 bis 2015 in der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) und erlebte dort haarsträubende Fälle und Lügen. Heute plädiert er im Fall Crypto AG klar für eine PUK.

März 2020
März 2020 Anne-Britt.Arps 19. Februar 2020 - 14:06
Israelkritik gleich Antisemitismus?
Israelkritik gleich Antisemitismus? Wie der Bundestag durch Verfälschung Begriffspolitik betreibt Blätter Verlag 30. Januar 2020 - 12:50 Bild: imago images / Le Pictorium Bei den Debatten um die Lage in Israel und Palästina spielt seit Jahren die sogenannte BDS-Bewegung eine maßgebliche Rolle. Dahinter verbirgt sich eine lose Koalition von über 170 palästinensischen Nichtregierungsorganisationen, die Israel […]
Putins Putsch von oben
Putins Putsch von oben Blätter Verlag 30. Januar 2020 - 12:40 Bild: imago images / ITAR-TASS Wladimir Putin trifft derzeit offenbar Vorbereitungen, um bis weit über das Ende seiner Präsidentschaft hinaus seine Autorität in Russland zu sichern. Das sollte niemanden überraschen. In seiner diesjährigen Rede zur Lage der Nation legte er Mitte Januar ein Programm […]

Die Demokratie, ihre Feinde und ihre falschen Freunde
Zu den Paradoxien der Demokratie gehört, dass sie in der Gegenwart immer in der Krise ist, in der Vergangenheit aber immer hervorragend funktioniert hat. Ein weiteres Paradox besteht darin, dass die Demokratie eigentlich so gut wie universelle Zustimmung genießt, zugleich aber als akut bedroht gilt. Woran liegt das? Womöglich stimmt etwas nicht mit dem Begriff […]
„Ach, Virginia“ – Ein Titel wie eine Selbstkritik
Michael Kumpfmüllers "Ach, Virginia" scheitert vor dem Willen, unbedingt aus den Augen der größten Schriftstellerin der Moderne blicken zu wollen. Literaturkolumne von Sören Heim
Esther Bejarano – Eine lebende Mahnung
Kolumnist Heinrich Schmitz erlebte am vergangenen Mittwoch einen unvergesslichen Abend mit Esther Bejarano, einer kleinen Frau, die Auschwitz überlebte, weil sie einen Schlager kannte.