Politik Archive - "Standpunkt-Grefrath"

Nationale Armutskonferenz veröffentlicht dritten Schattenbericht: Armut stört!

Deutschland fürchtet den Zugriff Chinas auf seine digitale Lebensader
Das superschnelle Handynetz 5G beflügelt die Phantasie – man denke an die Steuerung selbstfahrender Autos. Man müsse diese kritische Infrastruktur unter allen Umständen vor Sabotage schützen, sagt der deutsche Digitalpolitiker Manuel Höferlin. Aber kann das gelingen, wenn der stärkste Player aus China kommt?
Gemeinnützige Stiftungen können wegen Nullzinspolitik ihre Zwecke immer weniger gut erfüllen
Kirchgemeinden und gemeinnützige Stiftungen in Deutschland kommen auf teilweise beachtliche Anlagesummen. Oft sind sie Kunden bei spezialisierten Kirchenbanken wie der Bank für Kirche und Caritas. Ein Gespräch mit dem Leiter des Portfoliomanagements über die spezifischen Herausforderungen seiner Klientel.
Die Abkehr von Hartz IV – endlich ist die SPD wieder links
Die SPD zieht einen Schlussstrich unter die Ära Schröder und distanziert sich von Hartz IV. Das klärt die politischen Fronten. Die Partei braucht eine andere Perspektive als die grosse Koalition und macht sich bereit für ein Linksbündnis.

Neuwahlen: Wer Spanien künftig regieren könnte
Ministerpräsident Sánchez ruft für Ende April Neuwahlen aus. Damit wird die politische Lage nicht klarer, was auch an den Katalanen liegt. Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Zecken und FSME: Wo die Hirnhautentzündung droht
In Bayern, Sachsen und erstmals auch in Niedersachsen sind neue Regionen als FSME-Risikogebiete ausgewiesen worden.
Ursula von der Leyen: "Die USA sind unsere Verbündeten"
Die Mangelwirtschaft bei der Bundeswehr geht zu Ende, verspricht die Ministerin. Ein Gespräch über die Regeln für Rüstungsexporte und warum sie Russland nicht als Gegner will.

Staat und Religion: «Müsste nicht auch die CVP ihren Namen ändern?»
Im Kanton Genf hat die Stimmbevölkerung letzten Sonntag Ja zu einem neuen Laizitätsgesetz gesagt, das die GegnerInnen als islamophob und diskriminierend bezeichnen. Doch das Referendumskomitee gibt sich nicht geschlagen.
Privatisierungen: Wasser auf die öffentliche Mühle
Nichts ist so heilig im gegenwärtigen Kapitalismus wie das Versprechen der freien Wahl: Jedes Produkt gibt sich individuell, jeder Kauf soll persönlich sein. Dass es mit der Angebotsvielfalt nicht besonders weit her ist, zeigt sich aber spätestens, wenn man wieder einmal einen Handyshop betritt.
25 Jahre Alpeninitiative: Ein erfolgreiches Stück
Vor 25 Jahren wurde die Alpeninitiative angenommen. Wäre es nach den grossen Umweltverbänden gegangen, wäre die Initiative gar nie lanciert worden. Ein Lehrstück, wie man vergnügt und heimatverbunden linke Politik betreibt.

Brexit: Chaos ohne Ausweg?
Niederlagen gehören zum politischen Geschäft. Eine derart krachende Niederlage, wie sie die britische Premierministerin Theresa May am 15. Januar im Unterhaus erlitt, gab es in Großbritannien aber selten. Man muss in die 1920er Jahre, in die Zeit der ersten beiden Minderheitsregierungen der Labour Party zurückgehen, um ein vergleichbares Debakel zu finden.Weiterlesen
Spanien: Der rechte Schock
Lange Zeit schien die spanische Gesellschaft immun gegen Versuchungen von rechts. Seit 1979 hatte es keine rechtsradikale oder rechtspopulistische Partei geschafft, in ein Regionalparlament einzuziehen, geschweige denn in die gesamtspanische Volksvertretung, die Cortes Generales in Madrid. Diese vermeintliche Gewissheit wurde am 2.Weiterlesen
Belgien: Der Wille zur Unregierbarkeit
Im Frühjahr steht in Belgien einiges auf dem Spiel: Parallel zur als schicksalhaft geltenden Europawahl bestimmen die Belgierinnen und Belgier am 26. Mai das nationale Parlament und die regionalen Volksvertretungen.Weiterlesen

Wörterbuch der Phänomene: Vergangenheit
Was ist Vergangenheit? Gibt es sie überhaupt? Schließlich ist sie ja vergangen... Die Vergangenheit ist ein ganz merkwürdiges Phänomen.
Frau Lambrecht, Sie wissen nicht, was Sie reden
Wolfgang Brosches sehr persönliche Erwiderung auf eine Programmbeschwerde
Der Tritt ins Gemächt
MC5s legendäres Debüt „Kick Out The Jams“ wird 50 Jahre alt. Sowohl für gängige Hörgewohnheiten als auch für Rassismus und Nationalismus war es ein Tritt ins Gemächt. Die aktuelle Hörmal-Kolumne von Ulf Kubanke