Plädoyer für eine Wende

Ich habe uns Grüne nicht immer in allem zugestimmt. Im Gegenteil. Auch ich habe Entscheidungen, Vorschläge oder auch Erwartungen kritisiert und manches anders bewertet. Denn Politik muss kritisiert werden dürfen, auch von Menschen, die grundsätzlich dieselben Ziele verfolgen. Aber darum geht es mir heute nicht. Mir geht es um die politische Richtung, in die sich Deutschland entwickelt.

Ich erlebe eine Regierung, bei der ich immer häufiger den Eindruckhabe, dass soziale Fragen, Klimaschutz, gesellschaftlicher Zusammenhalt und die Verantwortung gegenüber kommenden Generationen hinter kurzfristigen politischen Interessen zurückstehen. Ich sehe eine politische Sprache, die härter geworden ist. Ich sehe eine zunehmende Bereitschaft, Menschen gegeneinander auszuspielen. Und ich sehe eine demokratische Gesellschaft, in der immer mehr Menschen das Gefühl bekommen, dass ihre Sorgen zwar gehört, aber nicht wirklich ernst genommen werden. Das macht mir Sorgen.

Und genau deshalb wünsche ich mir Robert Habeck zurück in die politische Auseinandersetzung. Aber an dieser Stelle muss ich ihn auch an seine eigenen Worte erinnern.

Habeck sagte 2022 in einem Gespräch über die Energiekrise:

„Eine Politik, die nichts ändert, die nicht in die Verantwortung geht, die braucht ja eigentlich kein Mensch.“

Das ist ein bemerkenswerter Satz. Denn Verantwortung ist keine Einbahnstraße. Man kann sie nicht von anderen einfordern und sich selbst davon ausnehmen

Im November 2024, wenige Stunden nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, sagte Habeck:

„Es ist jetzt die Zeit für Staatsverantwortung.“

Und er fügte hinzu: „In dieser Situation muss Deutschland voll handlungsfähig sein.“

Nur wenige Wochen später sprach Habeck im Bundestag über Friedrich Merz und sagte:

„Dann muss man die Verantwortung für das Land mit Haut und Haaren wollen.“

Habeck richtete diese Worte damals an Merz. Er verlangte von ihm, dass es bei einer Bewerbung um das Kanzleramt nicht mehr um Oppositionsrhetorik gehen dürfe, sondern um die Verantwortung für das Land und die Menschen. Ich finde, diese Sätze darf man heute auch Robert Habeck selbst vorhalten. Nicht als Vorwurf. Sondern als Frage.

Was bedeutet Verantwortung, wenn man selbst überzeugt ist, dass politisch etwas falsch läuft?

Natürlich hat Robert Habeck jedes Recht, sich aus der aktiven Politik zurückzuziehen. Niemand muss Politiker bleiben. Niemand muss sich einem politischen Amt opfern. Auch ein Politiker darf irgendwann sagen: Es reicht. Aber Verantwortung besteht nicht nur aus einem Amt. Wer selbst immer wieder davon gesprochen hat, dass Politik Verantwortung übernehmen müsse, muss sich irgendwann auch fragen lassen, welche Verantwortung er selbst übernehmen will. Vielleicht ist Rückzug die richtige Entscheidung. Vielleicht braucht ein Mensch Abstand von der Politik. Vielleicht ist es sogar notwendig, sich nach Jahren im politischen Betrieb zurückzuziehen. Aber vielleicht ist gerade jetzt der Zeitpunkt, an dem Menschen mit Erfahrung, Überzeugungen und politischer Haltung nicht einfach verschwinden sollten. Denn die Zeiten sind nicht einfacher geworden.

Donald Trump hat die politische Welt verändert. Rechtspopulistische und rechtsextreme Kräfte gewinnen in vielen Ländern an Einfluss. Die Klimakrise verschwindet nicht, nur weil man weniger darüber spricht. Die soziale Spaltung wird nicht kleiner, indem man über diejenigen redet, die angeblich zu wenig leisten. Und eine Demokratie wird nicht dadurch stabiler, dass man sich darauf verlässt, dass sie schon irgendwie funktionieren wird.

Demokratie braucht Menschen, die sich einmischen. Sie braucht Menschen, die widersprechen. Sie braucht Menschen, die auch dann Verantwortung übernehmen, wenn es unbequem wird. Und sie braucht Politiker, die nicht nur dann für ihre Überzeugungen stehen, wenn die Umfragen gut aussehen.

Genau deshalb denke ich an Robert Habeck. Nicht an den Wirtschaftsminister, der jede Entscheidung richtig gemacht hätte. Das wäre eine Legende, und Legenden helfen einer Demokratie nicht. Ich denke an den Politiker, der versucht hat, komplizierte Zusammenhänge zu erklären. An jemanden, der nicht immer die einfachste Antwort gegeben hat, wenn das Problem selbst kompliziert war. An jemanden, der Fehler gemacht hat und dafür kritisiert werden konnte, der sich aber zumindest sichtbar mit den Problemen auseinandergesetzt hat. Vielleicht ist das heute wichtiger denn je.

Denn Politik darf nicht nur darin bestehen, die Ängste der Menschen aufzunehmen und sie anschließend politisch zu verwerten. Politik muss auch den Mut haben, Menschen Dinge zu erklären, die sie vielleicht zunächst nicht hören wollen. Sie muss sagen, was möglich ist und was nicht. Sie muss Prioritäten setzen. Und sie muss Verantwortung übernehmen, wenn Entscheidungen notwendig sind. Genau das hat Robert Habeck selbst einmal gefordert. Deshalb bleibt meine Bitte bestehen:

„Robert, komm zurück!“

Nicht aus persönlicher Eitelkeit. Nicht wegen eines Parteiamtes. Nicht wegen einer Karriere. Sondern weil ich glaube, dass deine Stimme, deine Haltung und deine Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, heute gebraucht werden. Vielleicht wäre es einfacher, sich zurückzuziehen. Aber manchmal darf man es sich nicht einfach machen. Du hast selbst gesagt, dass eine Politik, die nicht in die Verantwortung geht, niemand braucht. Du hast gesagt, dass jetzt die Zeit für Staatsverantwortung sei. Und du hast von anderen verlangt, Verantwortung für dieses Land „mit Haut und Haaren“ zu wollen. Dann möchte ich dich an deinen eigenen Maßstäben messen.

Nicht weil ich dich für unfehlbar halte. Sondern weil ich glaube, dass Deutschland Menschen braucht, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Robert, komm zurück. Deutschland braucht nicht mehr Politiker, die uns nach dem Mund reden. Deutschland braucht Politiker, die uns widersprechen, wenn es notwendig ist. Und vielleicht braucht unsere Demokratie gerade deshalb auch dich.