Grefrath/Kempener AfD blamiert sich in Ratssitzung (Fragestunde f. Einwohner)

Grüne loben Bürgermeister für klare Worte

Oedt/lampe. „Fakenews“, war als Zwischenruf zu hören, als Herbert Meiers-Fischer, Mitglied im Kempen-Grefrather Ortsvorstand der sogenannten „Alternative für Deutschland“ (AfD) seine Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde stellte. Meiers-Fischer fragte, was an den in „Social Media die Runde machenden Gerüchten“, dass die Grundsteuer B wegen einer Geflüchtetenunterkunft erhöht werde. Dabei unterließ Meiers-Fischer es nicht darauf hinzuweisen, dass er zu Geflüchteten, die er in bester rechter Manier als Gäste titulierte, seine ganz spezielle Meinung habe.

An dieser Stelle griff Bürgermeister Manfred Lommetz ein und verwies darauf, dass auch er dazu eine Meinung habe, diese sei meistens positiv. 

„Wir freuen uns, dass der Bürgermeister gut und mit klaren Worten reagiert hat und die versuchte Hetze der AfD direkt unterbunden hat“, sagt Grünensprecher Andreas Sonntag.

Die Verwaltung klärte daraufhin souverän darüber auf, dass keine Geflüchtetenunterkunft, sondern Sozialwohnungen gebaut würden und dass diese Maßnahme nicht im Zusammenhang mit der Erhöhung der Grundsteuer B stehe. Was der Ursprung der vermeintlichen Gerüchte ist, bleibt unklar. Ein Ursprung der Gerüchte ist allerdings Meiers-Fischers eigenes Facebookprofil, auf dem er diese kolportiert.

Capri23auto / Pixabay

„Die AfD lässt keine Gelegenheit aus um gegen Geflüchtete zu hetzen. Und wenn es keine gibt, dann erfindet sie eine“, kritisiert Sonntag.

Bereits mit seiner vorherigen Frage hatte das AfD-Mitglied angedeutet, dass es ihm um blanken Populismus und nicht um konstruktive Gestaltung geht. Meiers-Fischer fragte, ob die Fragestunde nicht ans Ende einer Sitzung gehöre statt an ihren Beginn. Dies ordnet Grünen-Ratsherr Marcus Lamprecht als Desinteresse am demokratischen Diskurs: „Wer erst nach einer Beschlussfassung Fragen dazu stellen will, ist offenkundig nicht daran interessiert, diese durch konstruktive Fragen im Vorfeld mitzugestalten. Die AfD, hier in Person von Herrn Meiers-Fischer, will lieber im Nachhinein pöbeln. Das ist schäbig.“

Bereits nach der Gründung des Ortsverbandes hatten die Grefrather Grünen sich kritisch zur AfD positioniert. Nachdem diese nun erstmals öffentlich in Erscheinung trat, kündigen die Grünen weitere Aktionen an. „Wir werden nicht zulassen, dass die AfD in Grefrath Fuß fasst“, so Lamprecht. Zur Homepage

Auszug  der Facebookseite „Herbert Meiers-Fischer“ vom 06.März 2018, 13:36 Uhr: https://www.facebook.com/herbertmf

Herbert Meiers-Fischer Diesmal ist sie aber begründet. Es geht um 1,96 MIO EUR, die für eine Flüchtlingsunterkunft benötigt werden.

XYZ Unsere Fachkräfte benötigen viel PlatzGefällt mir

xyz Unsere Kinder anscheinend nicht. Unsere Alten nicht. U.s.w.

Herbert Meiers-Fischer Also: Ich hab das mal ausgerechnet: Bei der Einwohnerzahl Grefraths kommen pro Nase 127,62 EUR für den Bau zusammen, vorausgesetzt er bleibt im Kostenrahmen, was bei öffentlichen Bauten ja nicht immer gegeben sein soll. Pro Einwohner. Interessanter wäre ja, wie viele Haushalte Grefrath hat. Das dürften detlich weniger als 15.358 sein. Und wie viele davon ihren Lebensunterhalt selbst bezahlen. Das dürften also deutlich weniger sein. Kurzum: Ich habe da großen Gesprächsbedarf. Und da ich unsere Gäste recht gut kenne, hätte ich noch ein paar andere Fragen zu dem Thema.

 Herbert Meiers-Fischer Wie das Kind genannt wird, ist mir außerordentlich wurst, Tatsache ist, für die eigenen Leute ist nichts da, für die Gäste alles. Und wenn Du gerne Infos über unsere Gäste möchtest, aus allererster Hand und nicht vom Hörensagen, dann sprich mich bitte an. Meine Frau war nämlich 4 Monate zusammen mit ihnen in einem Kurs.

 

 

 

 

 

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