„Faschismus ist keine schützenswerte Meinung, sondern demokratie- und verfassungsfeindliche Menschenverachtung.“

Aus der Presse: Eine wirklich sehr kleine Abfolge von Bedrohungen durch Rechtsextreme…

Als ich auf einer Liste stand

Die Behörden haben bei Ermittlungen Listen mit rund 35.000 Namen gefunden. Eine Nachricht, die unsere Autorin an eigene Erfahrungen erinnert.

ein Lichtschalter mit rotem Knopf an einer grauen Wand

Die Flurwände des Hauses, aus dem die Autorin kurz zuvor ausgezogen war, beschmierten im November 2001 Unbekannte mit „SA voran“, Hakenkreuzen und SS-Runen Foto: photocase/zettberlin

Der Anruf kam mitten in der Nacht. „Wir kommen dich jetzt holen“, sagte ein Unbekannter. Aggressive Stimme, knappe, klare Worte. Ich zitterte vor Angst und dachte: Jetzt machen sie Ernst. Bereits am Morgen hatte ein Anrufer gedroht, „wir wissen, wo du wohnst. Wir kriegen dich, du linke Ratte.“weiter lesen

 Nach Bedrohungen: Bürgermeister ruft gegen Rechts auf

  • Bürgermeister ruft zu Mut gegen Rechtsextremismus auf
  • Ankündigung, einen Waffenschein zu beantragen, hatte polarisiert
  • Landscheidt dankt für Solidarität

Faschismus ist keine schützenswerte Meinung, sondern demokratie- und verfassungsfeindliche Menschenverachtung.“ Es waren markante Sätze, mit denen Christoph Landscheidt, SPD-Bürgermeister von Kamp-Lintfort, am Sonntag (12.01.2020) den Neujahrsempfang der Stadt eröffnete.mehr lesen

Kölns OB Reker trotzt Morddrohung

Von Jochen Hilgers und Nina Magoley

  • Politiker trotzen den Drohungen Rechtsextremer
  • Erster öffentlicher Auftritt von Kölner Oberbürgermeisterin Reker seit Morddrohung
  • Bundespräsident Steinmeier: Alarmzeichen für Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Sonntag (23.06.2019) zum gemeinsamen Eintreten gegen Hass und Gewalt aufgerufen. Wenn heute „Repräsentanten der Demokratie“, darunter Bürgermeister und Kommunalpolitiker, bedroht und tätlich angegriffen würden, dann sei das „ein Alarmzeichen für unsere Demokratie“, sagte er mit Blick auf den vor wenigen Wochen getöteten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. weiter lesen

 

LKA ermittelt nach Droh-E-Mails an NRW-Politiker

Von Jochen Hilgers und Frank Menke

  • Morddrohungen gegen NRW-Politiker Reker und Hollstein
  • E-Mails mit „Staatsstreichorchester“ unterschrieben
  • Hollstein lehnt Personenschutz ab

Nach den Morddrohungen gegen die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) und den Bürgermeister der westfälischen Stadt Altena, Andreas Hollstein (CDU) ermitteln das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Berlin. Die Behörden prüfen nach eigenen Angaben, ob ein Zusammenhang zu anderen bundesweiten Drohschreiben mit rechtsextremistischem Hintergrund besteht. weiter lesen

 

Bedrohung durch Rechtsextreme

Betroffene alleingelassen

Das Bremer Bürgeramt lehnt es in mehreren Fällen ab, die Adressen von Personen zu sperren, die von der rechtsextremen Szene bedroht werden.

Ein Karnevalswagen mit dem Motto "Rechter Terror" fährt beim Rosenmontagszug 2012 durch Düsseldorf.

Der Umgang der Behörden mit Rechtsextremismus wurde auch schon im Karneval 2012 in Frage gestellt Foto: dpa

HAMBURG taz | Sie beraten Opfer rechter Gewalt, sie bilden zur parlamentarischen Demokratie aus oder sie berichten über rechtsex­treme Tendenzen. Die Mitarbeiter von Opferberatungsstellen, Angestellte von Vereinen für Zivilcourage oder Journalisten, die kontinuierlich über Rechtsextremismus informieren, sind durch ihre Tätigkeit per se Feinde der „nationalen Bewegung“. Sie erfahren aber keinen besonderen Schutz des Staates. weiter lesen

 

Polizei Wie die Länder mit rechtsextremen „Feindeslisten“ umgehen

Die Polizei hat noch immer keine einheitlichen Regeln zum Umgang mit sogenannten „Feindeslisten“. In einem von „FAKT“ recherchierten Fall wurden in vielen Bundesländer betroffene Personen gar nicht informiert.

Jean Peters
 

„Drohlisten“ von Rechtsextremen – Wie groß ist die Gefahr?

Die Polizei hat noch immer keine einheitlichen Regeln zum Umgang mit sogenannten „Feindeslisten“, das ergeben Recherchen des ARD-Magazins „FAKT“. Auf einer solchen Liste hatte unter anderem auch der getötete Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke gestanden. weiter

 

Rechtsextremismus Welche „Feindeslisten“ bekannt sind
Stand: 26.07.2019 14:55 Uhr

Sie werden als „Feindes-“ oder „Todeslisten“ bezeichnet: Dokumente, in denen Rechtsextreme Namen und oft auch Anschriften von politischen Gegnern sammeln. Derzeit kursieren verschiedene Listen.

Von Patrick Gensing, tagesschau.de

Seit Jahren findet sich im Netz eine Datei mit mehreren zehntausend Personen, bei denen es sich um gestohlene Kundendaten eines Punk-Rock-Versandhandels aus Duisburg handelt. Zu dem Diebstahl hatte sich eine Gruppe mit dem Namen „Nationaler Widerstand“ bekannt.

Laut Verfassungsschutz stammten die meisten Mitglieder der Chat-Gruppe aus dem Umfeld von Bundeswehr und Polizei und verfügen über Zugang zu Waffen.

Die rechtsextremen Hacker stellten die Daten 2015 ins Netz – seitdem tauchen sie immer wieder auf. 2017 verschickte ein AfD-Landtagsabgeordneter aus Baden-Württemberg die Liste an Fraktionskollegen und behauptete, es handele sich um „Mitglieder der Antifa“.

Der AfD-Politiker forderte die Adressaten der Mail mit der Kundendatei auf, man solle nach Namen aus dem lokalen Umfeld suchen, diese bekannt machen oder die Arbeitgeber der Betroffenen informieren. „Der Fantasie sind wenig Grenzen gesetzt.“ Der Datenschützer Peter Schaar forderte, die Behörden müssten dem Vorgang nachgehen.Diese Liste wurde offenkundig auch von Mitgliedern der rechtsextremen Chat-Gruppe „Nordkreuz“ gespeichert. Seit zwei Jahren ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen Mitglieder der mutmaßlich rechtsextremen Vereinigung, sie stehen im Verdacht, terroristische Straftaten vorbereitet zu haben.weiter

 

Print Friendly, PDF & Email