abs/oedt. Ist ein Föderalismus in der heutigen Zeit, besonders bei einer Pandemiebekämpfung sinnvoll? Vor dem Hintergrund, das Bundesländer teilweise die Pandemie nicht den Stellenwert geben der notwendig ist und lieber aus taktischen Gründen überlegen, möglichst viel öffentliches Leben zu genehmigen? Und das nur aus Angst vor der öffentlichen Meinung oder aus unverständlichen Wahlgeplänkel?
So ein Flickenteppich aus unterschiedlichen Maßnahmen, teilweise sogar von Stadt zu Stadt unterschiedlich, konterkariert jede wirksame Maßnahme gegen COVID 19. Besonders die Akzeptanz notwendiger Einschränkungen in der Öffentlichkeit oder absurde Regelungen, die in der Öffentlichkeit nur zu Unverständlichkeiten führten, verhindert eine wirksame Bekämpfung dieser Pandemie.
Wäre es nicht an der Zeit, bei einer Pandemie den Föderalismus für einen zu bestimmenden Zeitraum aufzuheben, um Entscheidungen bei der Bundesregierung anzusiedeln?
Eine Pandemie braucht keinen Flickenteppich, in dem jeder ein Stückchen Weben darf. Wir brauchen eine einheitliche Linie um den Schaden so gering wie möglich zu halten.
